Wahlprogramm



Im Juni und Juli hat der Vorstand des SPD-Ortsvereins Rotenburg in einer intensiven Phase das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2021 in der Stadt Rotenburg erarbeitet. Gute Bildung, attraktive Arbeitgeber, bezahlbare Mieten, kulturelle Vielfalt und lebenswerte Umwelt sind für die Rotenburger Sozialdemokrat*innen die Grundlagen, auf denen gemeinsames Leben positiv gestaltet wird.
In einer Klausurtagung Ende Juni wurde die erste Arbeitsvorlage gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl diskutiert. Wichtige Ideen und politische Erfahrung konnten zusammengeführt werden so dass ein vielseitiges und anspruchsvolles Wahlprogramm entstand.
Analysiert wurden sowohl aktuelle Veränderungsprozesse als auch die notwendigen und anstehenden Aufgaben in Bereichen wie Bildung, Vereinskultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung. Rotenburg als Stadt des gesellschaftlichen Miteinanders, mit wachsender Wirtschaft inmitten zu schützender Natur, soll weiter gestärkt und entwickelt werden.
Mit unserem Programm zielen wir deshalb auf ein breites Angebot von Aktivitäten für alle Alters- und Bevölkerungsgruppen, eine vielseitige Innenstadt, von der Stadt unterstützte Veranstaltungen, eine gesunde Umwelt, eine aktive und vielfältige Gemeinschaft, eine gute gesundheitliche Versorgung, eine vielseitige Bildungslandschaft, eine an den Bedürfnissen von Familien ausgerichtete Kinderbetreuung und ein lebendiges Miteinander.
Die SPD Rotenburg fordert dafür auch, dass die Anliegen junger Menschen kontinuierlich zu ihren Vorstellungen eines attraktiven Lebensraums erfragt werden und diese so die Möglichkeiten haben, Einfluss auf die Politik im Rotenburger Rathaus zu nehmen.

Das Wahlprogramm zum Download gibt es hier: SPD-Wahlprogramm #RotenburgMiteinanderMachen
Kurz gefasst

Rotenburg als attraktiver Lebensraum
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie eine Bildungslandschaft die den Menschen vor Ort gute Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten bietet, verdichten sich immer mehr zu einem Anspruch der Menschen bei der Wahl ihres Lebensraums.
Maßnahmen für den Erhalt und den Ausbau der dazu benötigten Infrastruktur der Stadt sind deshalb auch zukünftig unverzichtbar, will die Kreisstadt Rotenburg als Wohn- und Lebensort auch für junge Menschen und für Fachkräfte der Rotenburger Wirtschaft weiter interessant und attraktiv bleiben.


Bildung und Arbeit
Der Ausbau der Ganztagesbetreuung in den Schulen und der Ausbau der Kinderbetreuung in Kitas und Krippen ist für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf unerlässlich und nach unserem Verständnis ein Gebot der Sozialstaatlichkeit und der gerechten Verteilung von Lebenschancen von Beginn an. Deshalb darf die Stadt Rotenburg in ihrem Engagement in diesem Bereich nicht nachlassen.
Auch den von Vertreten der Rotenburger Unternehmerschaft für Rotenburg geplanten Hochschulstandort im Bereich Gesundheitswesen und Wirtschaft sehen wir als eine zukunftsweisende Möglichkeit der Aus- und Weiterbildung für die Menschen in unserer Stadt.

Die Schaffung neuer Arbeitsplätze wird zukünftig ebenso wichtig werden wie Angebote zu mobilem Arbeiten. Angebote wie die des „Co-Working-Spaces“ bieten Raum für Zusammenarbeit, schaffen Arbeitnehmer*innen eine familienfreundliche Alternative zum Homeoffice und erleichtern Arbeitnehmer*innen auch für interessante Arbeitgeber außerhalb Rotenburgs tätig zu sein. Um der Entwicklung dieser zukunftsweisenden Arbeitsform Raum zu schaffen, müssen sowohl die Fördermöglichkeiten von Bund und Land genutzt also auch eigene Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.


Stadtentwicklung
Die SPD-Rotenburg begrüßt die im Rahmen des Stadtentwicklungskonzept angelegten Maßnahmen als zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Stadt und wird sich für die Umsetzung des Konzepts einsetzen.
Neben Maßnahmen für die Innenstadtentwicklung und für das Quartier „Auf dem Loh“ werden wir aber auch die Entwicklung der Ortschaften nicht aus dem Blick verlieren und z.B. deren Interesse an Bauland weiter positiv begleiten.
Die Attraktivität der Ortschaften bemisst sich aber auch am Anschluss an ein nachhaltiges, modernes und attraktives Mobilitätsangebot, dass die Stadtteile untereinander und mit ihren Ortschaften verbindet. Dies erhöht die Lebensqualität aller Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadtgemeinde. Es ist uns deshalb ein wichtiges Anliegen, dass das Angebot des Bürgerbus-Vereins, erweitert werden kann.

Zudem wollen wir auf Grundlage des sich noch in Vorbereitung befindlichen Verkehrsentwicklungsplans nachvollziehbare und mit den Bürgern abgestimmte Entscheidungen über die Umsetzung von verkehrlichen Maßnahmen in der Stadt herbeiführen. Zum Wohle der Umwelt und den Menschen.
Nicht zuletzt eine ausgewogene Mischung unterschiedlicher Wohnformen in allen Stadtgebieten ermöglicht Menschen aller Einkommensgruppen ein gutes Leben in unserer Stadt. Nach den Vorstellungen der Rotenburger Sozialdemokraten sollen deshalb in den Bebauungsplänen der Stadt Rotenburg auch zukünftig Mehrfamilienbauten und Reihenhäuser in die Planungen einbezogen werden.


Vereine und ehrenamtliches Engagement
Ehrenamtliches Engagement und Vereinsarbeit sind für ein funktionierendes Gemeinwesen essenziell. Nachdem vieles durch die Corona-Pandemie unterbrochen wurde, müssen die im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich aktiven Vereine sowie die Freiwilligen Feuerwehren weiter unterstützt werden, damit alle Bürgerinnen und Bürger partizipieren und zum Mitmachen motiviert werden können.

Umwelt
Für die Rotenburger SPD bedeutet Umweltschutz nicht nur Erhalt der wunderschönen Natur in und um Rotenburg und den Ortschaften. Ein weiterer Ausbau regenerativer Energiegewinnung, etwa eine Photovoltaik-Dächer-Programm, soll die Klimabilanz Rotenburgs weiter verbessern. Die Suche nach einem Atommüll-Endlager in unserer Region wird die SPD Rotenburg kritisch begleiten und verhindern, dass Gefahren für unsere Gesundheit und Wasserversorgung neu entstehen.