1. Begrüßung und Einleitung Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, die Presse und Zuhörer. Die Agenda dieses Haushaltes war schon etwas Besonderes. Haushaltsklausur August 23 – Verabschiedung des Haushaltes 14. März 24 Nach einem ersten Minus von mehreren Millionen jetzt ein Minus von 770,00 € im Ergebnishaushalt. Es gibt positive Zeichen vom Landkreis, … Weiterlesen
Presseerklärung zum Mandatsverzicht Presseerklärung Zum Mandatsverzicht
In den vergangenen Wochen wurde seitens der CDU, der FDP auch seitens der Grünen-Fraktion vereinzelt und in der Haushaltsdebatte des Rates am 6.7.2023 verstärkt Vorwürfe hinsichtlich des Handelns des Vorgängers des jetzigen Bürgermeisters und seiner damaligen Verwaltung laut: Es gäbe schwere Versäumnisse in finanzieller Hinsicht durch eine fehlende Gebührenanpassung der Abwassergebühren, bezüglich einer erforderlichen Sanierung … Weiterlesen
Uwe Lüttjohann (SPD) wurde heute vom Stadtrat mit einer Enthaltung zumRatsvorsitzenden gewählt. Uwe löst Gilberto Gori (SPD) ab. Gilbertowurde in der vergangenen Woche zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktiongewählt.Glückauf.
Rotenburg, den 20.3.2023 SPD-Fraktion Ratsantrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, lieber Torsten! Hiermit stellt die SPD-Fraktion den Antrag, folgenden Beschluss in einer der nächsten Ratssitzungen für den Haushalt 2023 zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt Rotenburg beschließt im Haushalt 2023 10.000 € für die Beschaffung und Installation von jeweils einer Fahrradreparaturstation (analog … Weiterlesen
16 März 2023 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Gori, sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, nachdem wir, der Stadtrat und die Stadtverwaltung gemeinsam mit den überaus kompetenten Projektentwicklern, der „Planwerksta(d)t“ aus Bremen, jetzt ein erfolgreiches integriertes Stadtentwicklungskonzept erarbeitet haben, mit dem wir uns um eine Aufnahme in die Städtebauförderung beworben … Weiterlesen