1. Begrüßung und Einleitung Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen, die Presse und Zuhörer. Die Agenda dieses Haushaltes war schon etwas Besonderes. Haushaltsklausur August 23 – Verabschiedung des Haushaltes 14. März 24 Nach einem ersten Minus von mehreren Millionen jetzt ein Minus von 770,00 € im Ergebnishaushalt. Es gibt positive Zeichen vom Landkreis, … Weiterlesen
Presseerklärung zum Mandatsverzicht Presseerklärung Zum Mandatsverzicht
In den vergangenen Wochen wurde seitens der CDU, der FDP auch seitens der Grünen-Fraktion vereinzelt und in der Haushaltsdebatte des Rates am 6.7.2023 verstärkt Vorwürfe hinsichtlich des Handelns des Vorgängers des jetzigen Bürgermeisters und seiner damaligen Verwaltung laut: Es gäbe schwere Versäumnisse in finanzieller Hinsicht durch eine fehlende Gebührenanpassung der Abwassergebühren, bezüglich einer erforderlichen Sanierung … Weiterlesen
Jede und Jeder kann seinen Beitrag leisten, um das Klima zu schützen, und dabei gleichzeitig seine Energiekosten senken. Und obwohl die sogenannten „Balkonkraftwerke“ zur Erzeugung elektrischer Energie mittlerweile schon sehr günstig zu haben sind, ist ihre Anschaffung für Haushalte mit geringem Einkommen dennoch oft nicht zu bezahlen. Darum will die SPD im Landkreis Rotenburg ein … Weiterlesen
Der Bundesvorsitzende der SPD Lars Klingbeil steht am 2. Mai 2023 um 18 Uhr im MZH Unterstedt Uwe Lüttjohann zum Gespräch zur Verfügung und beantwortet nicht nur die Fragen des Rotenburger Stadtrats und des neu gewählten Ratsvorsitzenden, sondern auch von Interessierten, die sich unter lars.klingbeil@bundestag.de zu der Veranstaltung anmelden können.
Uwe Lüttjohann (SPD) wurde heute vom Stadtrat mit einer Enthaltung zumRatsvorsitzenden gewählt. Uwe löst Gilberto Gori (SPD) ab. Gilbertowurde in der vergangenen Woche zum Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktiongewählt.Glückauf.
Rotenburg, den 20.3.2023 SPD-Fraktion Ratsantrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, lieber Torsten! Hiermit stellt die SPD-Fraktion den Antrag, folgenden Beschluss in einer der nächsten Ratssitzungen für den Haushalt 2023 zu fassen: Beschluss: Der Rat der Stadt Rotenburg beschließt im Haushalt 2023 10.000 € für die Beschaffung und Installation von jeweils einer Fahrradreparaturstation (analog … Weiterlesen
16 März 2023 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Gori, sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, nachdem wir, der Stadtrat und die Stadtverwaltung gemeinsam mit den überaus kompetenten Projektentwicklern, der „Planwerksta(d)t“ aus Bremen, jetzt ein erfolgreiches integriertes Stadtentwicklungskonzept erarbeitet haben, mit dem wir uns um eine Aufnahme in die Städtebauförderung beworben … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender Gori, sehr geehrter Herr Bürgermeister Oestmann, liebe Kolleginnen und Kollegen, zu diesem richtungsweisenden Tagesordnungspunkt möchte ich gerne für die SPD-Fraktion folgendes anmerken: Ein Ziel unserer politischen Arbeit in den letzten Jahren war es, die Verkehrswende voranzutreiben, dass das Fahrradfahren in Rotenburg attraktiver und sicherer wird und Autofahrer aufgrund der neuen Radwege … Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Nachdem sich der Bürgermeister und die unterschiedlichen Fraktionen zu dem Thema „neuer Rasenplatz“ im Ahestadion geäußert haben, kann ich dem Bürgermeister und den Fraktionen der Grünen und SPD nur zustimmen, möchte aber zu den mich persönlich und Rolf Ludwig verletzenden Äußerungen … Weiterlesen